Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der AvantGuard GmbH

Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers einen Auftrag ausführen.


1. Begriffsbestimmungen

Die Firma Avantguard GmbH übt die gewerbsmäßige Durchführung von Sicherheitsdienstleistung jeder Art für Personen und Objekte gemäß §34 a der GewO aus.

Die Tätigkeiten umfassen Werk- und Liegenschaftsschutz, mobilen Sicherheitsdienst, Sicherheitszentrale, Interventionsdienst, Personenschutz, Veranstaltungsschutz und Sonderdienste.


1.1.1 Der Werkschutz erfolgt für Objekte mit erhöhten Sicherheitsanforderungen oder Unternehmen mit besonderen gesetzlichen Auflagen und Vorschriften aufgrund ihrer hohen Gefährdungslage durch speziell für diese Aufgaben geschulte Sicherheitsmitarbeiter sowie IHK-geprüfte Werkschutzfachkräfte.


1.1.2 Der Liegenschaftsschutz erfolgt in der Regel durch einen oder mehrere Sicherheitsmitarbeiter, die eigens für ein bzw. wenige in einem räumlichen Zusammenhang stehende Schutzobjekte eingesetzt sind, wobei durch besondere Dienstanweisungen die einzelnen Tätigkeiten festgelegt werden.


1.1.3 Der mobile Sicherungsdienst erfolgt durch Einzelstreifen. Es werden dabei – soweit nichts anderes vereinbart ist – bei jedem Kontrollgang Kontrollen der in Touren zusammengefassten Schutzobjekte zu möglichst unregelmäßigen Zeiten vorgenommen.


1.1.4 Die Sicherheitszentrale ist das Bindeglied zu allen eingesetzten Sicherheitsmitarbeitern. Hier laufen alle sicherheitsrelevanten Informationen zusammen und werden dokumentiert, informiert und die weiteren Maßnahmen koordiniert, die im Einzelfall mit dem Kunden abgestimmt wurden und in einer Dienstanweisung zusammengefasst sind.


1.1.5 Der Interventionsdienst führt bei eingehenden Alarmen in der Sicherheitszentrale die entsprechenden Alarmverfolgungsmaßnahmen durch. Einzelheiten regelt eine Dienstanweisung.


1.1.6 Die durchzuführenden Personenschutzmaßnahmen beruhen auf einem individuellen Personenschutzkonzept. Alle eingesetzten Mitarbeiter unterliegen einer weiterführenden Aus- und Weiterbildung.


1.1.7 Der Veranstaltungsschutz umfasst den Kassen-, Ordnungs- und Aufsichtsdienst für Ausstellungen, Messen und Veranstaltungen.


1.1.8 Die Sonderdienste beinhalten sporadische Tätigkeiten im Sicherheitsbereich, wie z.B. Personalkontrollen, Personenbegleit- und Schutzdienste, Observationen, etc..


1.2 Die gegenseitigen Verpflichtungen zwischen Auftraggeber und der Avantguard GmbH werden in gesonderten Verträgen vereinbart.


1.3 Avantguard GmbH erbringt ihre Tätigkeit als Dienstleistungsunternehmen und bedient sich ihrer Mitarbeiter als Erfüllungsgehilfen. Die Auswahl der Mitarbeiter und das Weisungsrecht liegen bei Avantguard GmbH. Abweichend davon ist der Auftraggeber bei Gefahr im Verzuge berechtigt, den Mitarbeitern Weisungen zu erteilen. Resultieren aus der Befolgung vom Auftraggeber erteilten Weisungen Schäden, so trifft Avantguard GmbH keine Haftung. Sind durch die Befolgung der Weisungen Dritten Schäden entstanden, so ist der Auftraggeber gegenüber Avantguard GmbH im Innenverhältnis verpflichtet, die Avantguard GmbH von einer etwaigen Haftung freizustellen.


Der Auftraggeber erkennt an, dass die Mitarbeiter der betrieblichen Organisation von Avantguard GmbH angehören und nicht beschäftigt werden, um den im Betrieb des Auftraggebers verfolgten arbeitstechnischen Zweck zu fördern. Der Auftraggeber wird deshalb davon absehen, die Mitarbeiter von Avantguard GmbH in den eigenen Betrieb einzugliedern oder ihnen Weisungen zu erteilen.

Sollte der Auftraggeber gegen diese Verpflichtungen verstoßen, so wird der Auftraggeber Avantguard GmbH von Nachteilen, die hieraus entstehen freistellen.


1.4 Die Avantguard GmbH ist zur Erfüllung aller gesetzlichen, behördlichen, sozialrechtlichen und berufsgenossenschaftlichen Verpflichtungen gegenüber ihren Mitarbeitern verantwortlich.


2.Dienstanweisung

2.1 Die Avantguard GmbH wird – abgestimmt auf die betrieblichen Belange des Auftraggebers – eine schriftliche Dienstanweisung ausarbeiten, in der die näheren Bestimmungen über Streifengänge, Kontrollen und sonstige Dienstverrichtungen, die vorgenommen werden müssen, festgelegt sind. Die Dienstanweisung ist vom Auftraggeber gegenzuzeichnen und wird Bestandteil des Vertrags.


2.2 Änderungen und Ergänzungen der Dienstanweisung bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.


2.3 Sofern unvorhergesehene Gefahrensituationen es erfordern, kann in Einzelfällen von vorgesehenen Streifengängen, Kontrollen und sonstige Dienstvorrichtungen Abstand genommen werden.


3. Bekleidung und Ausrüstung

3.1 Die Avantguard GmbH stattet ihre Mitarbeiter für den Einsatz mit einheitlicher Dienstkleidung aus.


3.2 Ausrüstungsgegenstände, wie Kontrollsysteme, Schusswaffen, Funkgeräte, Kleidung, Kraftfahrzeuge usw. werden, den Mitarbeitern von Avantguard GmbH auf entsprechende Aufforderung des Auftraggebers hin, gegen eine monatlich zu entrichtende Gebühr zur Verfügung gestellt. Näheres regelt der gesonderte Vertrag.


4. Aufenthaltsräume/Toiletten

Der Auftraggeber verpflichtet sich, geeignete Räumlichkeiten für die Sicherheitsmitarbeiter der Avantguard GmbH kostenlos

zur Verfügung zu stellen. Der Auftraggeber sorgt dafür, dass bei der Benutzung der Räume sowie bei der Begehung des Objekts alle gesetzlichen und behördlichen Auflagen erfüllt werden.

5. Haus- und Festnahmerecht

Der Auftraggeber ermächtigt die von der Avantguard GmbH eingesetzten Sicherheitsmitarbeiter für die Zeit des Einsatzes zur Ausübung des ihm zustehenden Hausrechts.

6. Notfall- und Schlüsselvorschriften

6.1 Die für den Dienst erforderlichen Schlüssel sind vom Auftraggeber rechtzeitig, in ausreichender Anzahl und kostenlos zur Verfügung zu stellen.


6.2 Der Auftraggeber gibt der Avantguard GmbH schriftlich die Anschriften, Telefonnummern und die Reihenfolge der im Falle einer Gefährdung der Person oder des Objekts – auch nachts – telefonisch zu benachrichtigenden Personen bekannt.


6.3 Datenänderungen müssen der Avantguard GmbH unverzüglich schriftlich mitgeteilt werden. In den Fällen, in denen Avantguard GmbH über aufgeschaltete Alarmanlagen die Alarmverfolgung durchzuführen hat, ist wie unter Punkt 6.3 zu verfahren.

7. Ausführung durch andere Unternehmen

Die Avantguard GmbH behält sich vor ,sich zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen anderer, gem. §34 a GewO zugelassener Unternehmen, zu bedienen.

8. Unterbrechung der Sicherheitsdienstleistung

8.1 Im Kriegs- oder Streikfalle, bei Unruhen und anderen Fällen höherer Gewalt kann die Avantguard GmbH den Dienst, soweit dessen Ausführung unmöglich wird, unterbrechen oder dem Zweck entsprechend abändern.


8.2 Im Falle der Unterbrechung ist die Avantguard GmbH verpflichtet, das Entgelt entsprechend den ersparten Aufwendungen für die Zeit der Unterbrechung zu ermäßigen.


9. Rechtsnachfolge

Weder eine auf Seiten der Avantguard GmbH eintretende Rechtsnachfolge noch eine Rechtsnachfolge auf Seiten des Auftraggebers berühren den Bestand des Vertrages. Abweichend davon tritt bei Tod des Auftraggebers der Rechtsnachfolger nur dann in den Vertrag ein, soweit der Gegenstand des Vertrages nicht hauptsächlich auf persönliche Belange, insbesondere den Schutz der Person des Auftraggebers, abgestellt war.

10. Haftung und Haftungsbegrenzung

10.1 Die Avantguard GmbH haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Auftraggeber Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Organe, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Avantguard GmbH beruhen. Beruht die Verursachung eines Schadens auf leichte Fahrlässigkeit, haftet Avantguard GmbH nur, soweit wesentliche Vertragspflichten verletzt sind.


10.2 Haftet die Avantguard GmbH nach Ziffer 10.1 für leichte Fahrlässigkeit, so ist die Haftung der Höhe nach auf den Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, der folgenden Haftungshöchstsummen entspricht:

1. Betriebshaftpflicht:

- € 3.000.000 für Personenschäden, höchstens jedoch

- € 3.000.000 für eine Person pro Schadensfall

- € 1.500.000 für Sachschäden pro Schadensfall

2. Bewachungshaftpflichtversicherung:

- €      15.000 für das Abhandenkommen bewachter Sachen pro Schadensfall

- €      10.000 für Schlüsselschäden pro Schadensfall

- € 1.000.000              für Personenschäden

- €      12.500 für Vermögensschäden bei Verletzung des Datenschutzgesetztes

- €    250.000 für Beschädigung oder Vernichtung bewachter Sachen


10.3 Die vorstehenden Haftungshöchstsummen entsprechen der Risikoeinschätzung des Auftraggebers. Soweit der Auftraggeber höhere Haftungssummen für erforderlich erachtet, wird er die Avantguard GmbH informieren. Die Avantguard GmbH wird gegen Kostenübernahme durch den Auftraggeber eine Erhöhung der versicherbaren Haftungsgrenzen vereinbaren.


10.4 Benutzt der Auftragnehmer ein Kraftfahrzeug des Auftraggebers im Rahmen seiner Dienstleistungen, so ist der Auftraggeber verpflichtet eine Vollkaskoversicherung mit einer Selbstbeteiligung in Höhe von € 500,00 auf seine Kosten abzuschließen. Die Haftung des Auftragnehmers für Schäden an dem Kraftfahrzeug ist auf diese vereinbarte Selbstbeteiligung begrenzt, es sei denn der Schade beruht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der Organe, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Avantguard GmbH. Dies gilt auch, wenn der Auftraggeber entgegen seiner Verpflichtung keine Vollkaskoversicherung abgeschlossen hat.


11. Mängelanzeigen und Geltendmachung von Haftpflichtansprüchen

11.1 Etwaige Mängel sind vom Auftraggeber innerhalb von sieben Kalendertagen nach Kenntnis gegenüber der Avantguard GmbH anzuzeigen. Dies gilt nicht, soweit der Mangel der Geschäftsführung von Avantguard GmbH bekannt ist. Soweit der Auftraggeber es schuldhaft unterlässt, den Mangel gegenüber Avantguard GmbH anzuzeigen, ist eine Geltendmachung von Mängelansprüchen ausgeschlossen.


11.2 Der Haftpflichtanspruch erlischt, wenn ihn der Auftraggeber im Falle der Ablehnung durch Avantguard GmbH oder deren Versicherungsgesellschaft nicht binnen 3 Monaten nach Ablehnung gerichtlich geltend macht.


12. Zahlung des Entgelts


12.1 Das Entgelt für Leistungen aus den Verträgen im Rahmen der Alarmaufschaltungen, mobilen Sicherungsdienst oder sonstigen Pauschalabrechnungen ist – soweit nichts anderes

vereinbart wurde – bis zum 3. Werktag eines Monats zu zahlen.


12.2 Das Entgelt für Leistungen aus Verträgen, die auf Stundenbasis abgerechnet werden, ist sofort ohne Skontoabzug fällig. Eine Zahlung des Entgelts hat innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt zu erfolgen.


12.3 Der Auftraggeber ist nur zur Aufrechnung und Zurückhaltung mit unstreitig oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen berechtigt. Ist der Auftraggeber Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist er darüber hinaus nur zur Zurückbehaltung unstrittig oder rechtskräftig festgestellter Gegenforderungen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt. Dies gilt nicht, wenn auf Seiten von der Avantguard GmbH Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.


12.4 Für Leistungen an gesetzlichen Feiertagen sowie am 24.12. und 31.12 eines jeden Jahres wird ein tariflicher Feiertagszuschlag von 100% in Rechnung gestellt. Ansonsten werden die Zuschläge nach den tariflichen oder gesetzlichen Bestimmungen mit dem Arbeitgeber verrechnet. Diese sind im gesonderten Vertrag geregelt.


12.5 Bei Zahlungsverzug ruhen die Leistungsverpflichtungen von Avantguard GmbH nebst ihrer Haftung für einfache Fahrlässigkeit, ohne dass der Auftraggeber von der Zahlung für die Vertragszeit oder dem Vertrag überhaupt entbunden ist.


12.6 Kommt der Auftraggeber mit der Annahme der vereinbarten Vertragsleistungen in Verzug, so kann die Avantguard GmbH bei Vorliegen der gesetzlichen Vorraussetzungen Schadensersatz verlangen. Avantguard GmbH bleibt jedoch nachgelassen, die Höhe ihres Anspruchs auf Schadensersatz nicht im Einzelnen darzulegen und stattdessen Schadensersatz für jede nicht abgenommen Sicherungsstunde einen Betrag von 30% des Stundensatzes zu beanspruchen. Der Auftraggeber hat allerdings das Recht nachzuweisen, dass Avantguard GmbH durch den Annahmeverzug kein Schaden oder ein Schaden nur in geringere Höhe entstanden ist.

13. Preisänderung

Werden die im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen festgelegten Preise und Entgelte durch die Veränderung von Lohn- und Lohnnebenkosten, insbesondere durch den Abschluss neuer Lohn-, Material- und sonstiger Tarifverträge oder durch anderweitige gesetzliche Veränderungen beeinflusst, so erhöhen sich die vertraglich vereinbarten Entgelte für die Leistungen der Avantguard GmbH um den gleiche Prozentsatz, wie die vorgenannten Kosten erhöht werden, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.


Ist der Auftraggeber Verbraucher, steht ihm zum Monatsende mit einer Frist von vier Wochen ein Kündigungsrecht zu, sofern die Preiserhöhung über 5% pro Jahr liegt. Dieses Kündigungsrecht hat er innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Preiserhöhung schriftlich gegenüber Avantguard GmbH auszuüben.


14. Vertragsbeginn, Vertragsänderungen

14.1 Der Vertrag ist für die Avantguard GmbH von dem Zeitpunkt an verbindlich, zu dem dem Auftraggeber die schriftliche Auftragsbestätigung zugeht.


14.2 Soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, beträgt die Vertragsdauer ein Jahr. Wird der Vertrag nicht sechs Monate vor Ablauf der Vertragszeit gekündigt, so verlängert sich die Vertragszeit jeweils um ein weiteres Jahr.


14.3 Der Auftraggeber ist verpflichtet alle Änderungen, die er in seinem Zuständigkeitsbereich unternimmt und die sicherheitsrelevant sind, zeitgerecht und schriftlich Avantguard GmbH mitzuteilen.


14.4 Nebenabreden, Vorbehalte, Ergänzungen und Änderungen des Vertrags bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung des Auftragnehmers.


15.Vertragswirksamkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein, so sind sie derart umzudeuten, dass der mit der ungültigen Bestimmung verbundene wirtschaftliche Zweck erreicht wird. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen wird dadurch nicht berührt.

16. Gerichtsstand und Erfüllungsort

16.1 Erfüllungsort ist Mannheim. Ist der Auftraggeber Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen; so ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die aus diesem Vertragsverhältnis oder aus dem Zusammenhang mit diesem herrühren, Mannheim.


16.2 Abweichend von der vorstehenden Gerichtsstandvereinbarung ist die Avantguard GmbH auch berechtigt, den Auftraggeber an seinem Sitz zu verklagen.

17. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

17.1 Die Avantguard GmbH wird den Auftraggeber auf eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die Einführung zusätzlicher Bedingungen unmittelbar hinweisen. Avantguard GmbH wird unmittelbar nach Beginn der Verwendung der neugefassten Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Auftraggeber den geänderten Text übersenden und ausdrücklich auf die Neufassung hinweisen.

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